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29.05.2012 |

Brasiliens Präsidentin bremst Waldgesetz

Amazonas - bald abgeholzt?
Amazonas - bald abgeholzt? Foto: CIFOR, Neil Palmer/CIAT

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff legte am Freitag ein Teilveto gegen das umstrittene Waldgesetz ein, das laut Kritikern der Abholzung des Regenwaldes Tür und Tor öffnen würde. Das im April vom Kongress verabschiedete Gesetz sah unter anderem eine Amnestie für vor 2008 durchgeführte Rodungen vor. Rousseff legte nun Einspruch gegen 12 Artikel ein und änderte 32 Passagen des ‚Codigo Florestal’ ab. Ihr Veto betraf die Strafffreiheit für illegale Abholzung und den Erhalt von Schutzzonen in Uferregionen, der durch den vom Kongress vorgelegten Gesetzestext erheblich aufgeweicht wurde. Umweltschützer weltweit waren in den letzten Wochen Sturm gegen das neue Waldgesetz gelaufen und hatten ein komplettes Veto von Rousseff gefordert. Kritiker werfen der Präsidentin vor, sich mit dem Teilveto nur über die Rio+20-Konferenz im Juni retten zu wollen, da der Ball jetzt wieder beim Parlament liegt. „Nun ist sie Gastgeberin der größten Umweltkonferenz der letzten Jahre und hat vor der Agrarlobby kapituliert und die Chance verpasst, den Amazonas wirklich zu schützen“, sagte Greenpeace-Waldexperte Oliver Salge.

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